Turbulenter Auftakt des Bundesparteitags der AfD. Im sächsischen Riesa verhinderten Demonstranten einen pünktlichen Start der Veranstaltung. Dort ging es dann auch um einen Unterstützer aus den USA.
Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag im sächsischen Riesa am Samstag Alice Weidel zur Kanzlerkandidatin gewählt. Gegenkandidaten gab es keine. Zu Beginn ihrer Rede richtete sich Weidel an Elon Musk, mit dem sie kurz zuvor auf der Online-Plattform X ein öffentliches und kontrovers diskutiertes Gespräch geführt hatte. “Ich möchte mich bedanken bei Elon Musk, der diesen Parteitag live streamt”, so Weidel.
Die Politikerin attackierte die Migrationspolitik in Deutschland und der EU. Die AfD werde Deutschlands Grenzen lückenlos schließen und Migranten ohne Papiere zurückweisen – verbunden mit einer “klaren Ansage” an die ganze Welt: “Die deutschen Grenzen sind dicht.” Weiter kündigte Weidel Rückführungen in großem Stil an, sollte die AfD an die Regierung kommen. “Wenn es dann Remigration heißen soll, dann heißt es eben Remigration”, sagte die Kanzlerkandidatin unter Rückgriff auf ein in rechtsradikalen Kreisen genutztes Schlagwort.
Aufgrund von Demonstrationen hatte sich der Auftakt des Parteitags verzögert. Laut Angaben des Aktionsbündnisses “widersetzen” blockierten am Samstagmorgen mehr als 12.000 “Menschen aus Gewerkschaften, Parteien, Kirchenchören, Antifagruppen, der Klimagerechtigkeitsbewegung, migrantischen Organisationen und vielen anderen Gruppen” die Zufahrtswege zum Veranstaltungsort. Laut Polizeiangaben wurden während der Proteste sechs Einsatzkräfte leicht verletzt.
Auch der Verein “Buntes Meißen – Bündnis Zivilcourage” hatte im Vorfeld angekündigt, sich dem Parteitag “selbstbewusst” entgegenzustellen. Es sei nötig, für die eigenen Werte einzustehen, sagte der Vorsitzende des Vereins, Bernd Oehler, am Freitag dem Kölner Internetportal domradio.de. Dazu gehöre, die Menschenwürde zu verteidigen, die Nächstenliebe zu praktizieren und den Zusammenhalt zu fördern, so Oehler, der auch evangelischer Pfarrer in Meißen ist.
Auf dem bis Sonntag dauernden Parteitag will die AfD ihr Bundestagswahlprogramm beschließen.