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Demokratisch legitimierte Politik

Demokratische Regeln gelten auch in der Coronakrise. Wir dürfen die Entscheidungen nicht allein den Experten überlassen. Auch die schmerzhaften Beschlüsse müssen von gewählten Volks­vertretern getroffen werden. Das fordert der Ethikrat – und er hat recht damit. Ein Kommentar.

Der Ethikrat warnt davor, die Entscheidungen beim Vorgehen gegen die Coronaverbreitung allein den Virologen und anderen Experten zu überlassen. Denn auch in Zeiten dieser Pandemie muss die Demokratie gesichert sein. Wie lassen sich Grund- und Bürgerrechte also so unbeschadet wie möglich durch die Krise tragen? Lassen sich Verfassungs- und Gesundheitsschutz unter einen Hut bringen? Beziehungsweise unter eine Atemmaske? Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff, Journalist und Herausgeber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „Der Tagesspiegel“.

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