Bundestag debattiert zum ersten Todestag der Iranerin Amini

Zum ersten Todestag der Iranerin Mahsa Amini plant der Bundestag für die kommende Sitzungswoche eine Debatte. Sie soll am Mittwoch stattfinden, wie aus der vorläufigen Tagesordnung hervorgeht.

Die 22-jährige Mahsa Amini war am 16. September unter ungeklärten Umständen in Polizeigewahrsam gestorben, nachdem sie wegen Verstoßes gegen die Kopftuchpflicht festgenommen worden war. Ihr Tod löste wochenlange Proteste und Demonstrationen für mehr Frauenrechte aus. Das Regime schlug die Kundgebungen brutal nieder. Zuletzt kündigte die Regierung in Teheran an, die Einhaltung der Kleiderregeln wieder stärker zu kontrollieren.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks erklärte dazu, der Tod von Mahsa Amini habe den Willen nach Freiheit und Menschenrechten im Iran verstärkt. Das iranische Regime habe versucht die Protestbewegung mit aggressiven Mitteln diese Protestbewegung niederzuschlagen. Die Welle der Solidarität sei daraufhin auch weltweit größer geworden.