Die politische Lage im Krisenland Syrien hat sich durch das Ende der Assad-Herrschaft grundlegend verändert. Rückkehrwillige syrische Flüchtlinge in Deutschland sollen nun durch ein spezielles Programm gefördert werden.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will freiwillige Ausreisen nach Syrien stärker fördern. Laut einem “Spiegel”-Bericht (Donnerstag) plant die Behörde, ein schon bestehendes Programm “zeitnah” auch für syrische Asylsuchende zu öffnen.
Dieses Rückkehrförderprogramm trägt das Kürzel REAG/GARP – Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany (REAG) und Government Assisted Repatriation Programme (GARP). Dahinter verbirgt sich eine Initiative von Bund und Ländern. Ziel ist es, die freiwillige Rückkehr von Migranten zu fördern, Starthilfen zu bieten und die Steuerung einer geordneten Ausreise zu ermöglichen.
Aus den Töpfen des Programms zahlen Bund und Länder Reisekosten bis zu 200 Euro pro Kopf und eine Starthilfe von bis zu 4.000 Euro pro Familie. Allerdings hatte bereits vor Jahren die damals für die Abwicklung zuständige Internationale Organisation für Migration entschieden, Syrien von der Länderliste des Programms zu streichen. Auch freiwillige Rückreisen seien zu gefährlich, so die Begründung.
Zuletzt hat der Bund Ausreisen nach Syrien deshalb nur indirekt mitfinanziert: Bundesländer mit eigenen Rückkehrprogrammen konnten sich vom Bund einen Teil ihrer Kosten erstatten lassen. Dies galt 2022 nach “Spiegel”-Angaben für 64 Personen aus Syrien, 2023 für 75, in diesem Jahr bis Ende November für 49.