Hass gegen Menschen jüdischen Glaubens führt im Zehn-Jahresvergleich zu deutlich mehr Straftaten. Der Anstieg beträgt mehr als 200 Prozent. Das Bundeskriminalamt ermittelt auch auf Internet-Plattformen.
Auf der Straße, im Internet oder im Beruf – Menschen jüdischen Glaubens werden in Deutschland viel öfter angefeindet als noch vor zehn Jahren. Die Anzahl antisemitischer Straftaten ist von 2013 bis 2023 um rund 224 Prozent angestiegen, teilte das Bundeskriminalamt am Dienstag in Wiesbaden mit. Zuletzt nahmen sie demnach von 2023 im Vergleich zum Vorjahr um rund 96 Prozent zu.
Die größten Steigerungen gab es demnach in den Ermittlungsbereichen “ausländische Ideologie” mit einem Plus von 1.670 Prozent auf 1.186 Delikte (2022: 67) und “religiöse Ideologie” mit Plus 1.297 Prozent auf 531 Delikte (2022: 38). Die gestiegenen Zahlen zeigten auch, dass die Lage in Nahost seit dem Terrorangriff der Hamas aus Israel am 7. Oktober 2023 unmittelbaren Einfluss auf das Radikalisierungsgeschehen und die Begehung von Straftaten in Deutschland habe. Rund 59 Prozent aller 2023 erfassten antisemitischen Straftaten wurden dem Rechtsextremismus zugeordnet.
Bei Hasspostings mit antisemitischer Gesinnung auf Internet-Plattformen wie TikTok und Co. habe es von 2020 bis 2023 einen Anstieg von 368 auf 1.671 Fälle gegeben. Dennoch müsse von einem großen Dunkelfeld ausgegangen werden, da viele strafrechtlich relevante Posts nicht angezeigt werden. Oft würden diese nur den Plattformen gemeldet oder in geschlossenen Foren geäußerte kriminelle Inhalte blieben unentdeckt.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) forderte die Bevölkerung dazu auf, antisemitischer Hetze im Netz entgegenzutreten: “Melden Sie Hasspostings und erstatten Sie Anzeige. Auch im Netz gilt: Nie wieder ist jetzt.”
Auch das BKA ruft dazu auf, Straftaten im Internet bei der Polizei anzuzeigen, sich an die jeweilige Plattform zu wenden oder auch die Landesmedienanstalten zu informieren. Das Bundeskriminalamt äußerte sich im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags gegen Hassposting im Internet. Dabei wurden den Angaben zufolge am Dienstag mehr als 50 Wohnungen durchsucht und Beschuldigte vernommen. Das sei ein wichtiges Signal, betonte Faeser. “Wenn die Polizei vor der Tür steht, wird jedem Täter klar, dass Hasskriminalität Konsequenzen hat.”