Angesichts wachsender wirtschaftlicher Anspannung im Krankenhaussektor hat der Oldenburger Bischof Thomas Adomeit eine Gleichbehandlung von kommunalen und freigemeinützigen Kliniken angemahnt. „Ich rufe die niedersächsische Landesregierung dazu auf, dringend mit den freigemeinnützigen Krankenhäusern ins Gespräch einzutreten und nach tragbaren, nachhaltigen Lösungen zu suchen“, sagte Adomeit, der auch Ratsvorsitzender der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen ist, am Mittwoch in Oldenburg.
Der Bischof kritisierte unter anderem, dass die Entscheidung der niedersächsischen Landesregierung, kommunalen Kliniken bis 2026 die Aufnahme neuer Schulden zu gestatten, für Häuser wie das Evangelische Krankenhaus Oldenburg nicht gelte. Dies erhöhe den ohnehin bestehenden Konkurrenzdruck unter den Kliniken noch weiter und bedrohe vor allem die Existenz der Krankenhäuser in freier Trägerschaft.
Die freigemeinnützigen Krankenhäuser benötigten dringend Hilfe, eine Lösungsperspektive und einen fairen Strukturwandel, der die Trägervielfalt berücksichtige, betonte Adomeit. Nur so könnten sie die unverzichtbare Versorgung weiterhin sicherstellen. „Ihre Existenz darf nicht aus politischen Gründen gefährdet werden“, mahnte er. Eine Ungleichbehandlung in der Fördersystematik durch den Staat sei nicht gerechtfertigt.
Adomeit schloss sich der Kritik von Vertreterinnen und Vertretern der freigemeinnützigen Krankenhäuser im Beirat der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft an. Sie hatten sich kürzlich in einem Brandbrief an Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) gewandt. Darin wird unter anderem kritisiert, dass das Land durch die Duldung einer weiteren Verschuldung der kommunalen Kliniken versuche, eine bundespolitisch verursachte Unterfinanzierung des Kliniksektors wettzumachen. Dies geschehe vor allem auf Kosten der freigmeinnützigen Häuser.
Auch der Vechtaer katholische Weihbischof Wilfried Theising hob hervor, dass die kirchlichen Krankenhäuser in Niedersachsen „einen wesentlichen Beitrag zur medizinischen Versorgung“ leisten und „ein Standbein der Krankenhaus-Infrastruktur des Landes“ darstellten. Theising forderte eine finanzielle Unterstützung für die freigemeinnützigen Kliniken, um angesichts einer derzeit „desolaten“ Lage des Klinksektors Insolvenzen zu vermeiden und Lücken in der Gesundheitsversorgung zu verhindern.
Ähnliche Appelle hatten zuvor bereits Martin Pohlmann von der katholischen Caritas und der Vorstandssprecher der Diakonie in Niedersachsen, Hans-Joachim Lenke, an die Landesregierung gerichtet. Rund ein Drittel der derzeit 165 Krankenhäuser in Niedersachsen befindet sich nach Angaben der Wohlfahrtsverbände in Trägerschaft von Caritas, Diakonie oder dem Deutschen Roten Kreuz.
Laut der Verbandsvertreter hat der Landkreistag errechnet, dass alle Landkreise und kreisfreien Städte im Jahr 2023 zusammengerechnet ihre Krankenhäuser mit 586 Millionen Euro unterstützt haben. Damit betrage die Unterfinanzierung pro kommunalem Krankenhaus etwa 12 Millionen Euro.