Berliner Städtepartnerschaft mit Moskau liegt auf Eis

Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Moskau liegt derzeit auf Eis. Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine könne es momentan keinerlei Kontakte zu Mitgliedern der Moskauer Stadtregierung geben, heißt es in einer veröffentlichten Antwort der Senatskanzlei auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.

Zur Begründung erklärte der Chef der Senatskanzlei, Florian Graf, Moskaus Bürgermeister Sergei Semjonowitsch Sobjanin trage als nicht-ständiges Mitglied im russischen Sicherheitsrat Mitverantwortung für den Angriffskrieg. Er habe zu keiner Zeit Kritik am russischen Einmarsch geäußert.

Offizielle Beziehungen zu Moskau würden Berlin schaden

Würden die Beziehungen auf offizieller Ebene weiter gepflegt, würde dies eine unrechtmäßige Aufwertung und Legitimation der Moskauer Stadtregierung bedeuten. Dies wäre „mit Schaden für Berlin verbunden“.

Das Land Berlin unterhält seit August 1991 eine Partnerschaft mit Moskau. Insgesamt gibt es 17 Partnerschaften zwischen Berlin und Metropolen weltweit. Laut dem Deutschen Städte- und Gemeindebund bestanden Anfang 2022 rund 130 Städtepartnerschaften, Freundschaften und Kontakte zwischen Kommunen in Deutschland und Russland.