Über das Aufnahmeprogramm des Bundes für bedrohte Menschen aus Afghanistan sind bislang deutlich weniger Menschen als geplant nach Deutschland ausgereist. Seit Mai 2023 hätten 571 Personen eine Zusage erhalten, geplant gewesen seien 1.000 pro Monat. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger. Tatsächlich eingereist seien erst wenige Einzelpersonen.
SPD, Grüne und FDP hatten im Koalitionsvertrag dieses Aufnahmeprogramm vereinbart und es im Oktober 2022 gestartet. Es soll Menschenrechtler, Regimegegner, Angehörige verfolgter Minderheiten und Mitarbeiter der 2021 gestürzten Regierung in Sicherheit bringen. Bünger nannte die Bilanz „in hohem Maße enttäuschend“. Die Zahl der Einreisen habe zuletzt gegen null tendiert. „Das ist ein Schlag ins Gesicht all der Menschen, die auf den Schutz der Bundesrepublik vertraut haben und nun im Stich gelassen werden.“
