Auch Thüringen erlässt Abschiebestopp für Jesiden

Nach Nordrhein-Westfalen erlässt auch Thüringen ein Abschiebestopp für Jesiden. Die Regelung betrifft Frauen und minderjährige Kinder und soll zunächst bis April 2024 gelten, wie das Büro der Thüringer Migrationsbeauftragten mitteilte.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, begrüßte die Entscheidung. Als zweites Land widersetze sich Thüringen “der herzlosen Abschiebepolitik” von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), schrieb Lucks auf X (vormals Twitter).

Als erstes Bundesland hatte Nordrhein-Westfalen kurz vor Weihnachten einen sofortigen Abschiebestopp für jesidische Frauen und Kinder verhängt. Der Abschiebestopp dort soll für drei Monate gelten mit der Option, ihn von Seiten des Landes einmal um drei Monate zu verlängern.

Der Bundestag stufte im vergangenen Jahr die Verfolgung der Jesiden als Völkermord ein. Ab 2014 hatten IS-Milizen nach Schätzungen 5.000 Angehörige der religiösen Minderheit getötet. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) versichert, das Engagement der Jesidischen Gemeinschaft habe das Bundesland bereichert. Er könne zwar nicht über Asylgesuche entscheiden, aber es gehöre “sehr wohl zu meinen Aufgaben, mich dafür einzusetzen, dass Menschen, die in Thüringen leben, die Sicherheit erhalten, die sie für eine gute Integration benötigen”.