Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlässt die Internet-Plattform X, vormals Twitter. Zur Begründung erklärte die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman am Mittwoch in Berlin, durch den enormen Anstieg von menschenfeindlichen Inhalten wie Rassismus, Antisemitismus und Queerfeindlichkeit sei „X für eine öffentliche Stelle kein tragbares Umfeld mehr“.
Ministerien und staatliche Stellen hätten eine Vorbildfunktion, betonte Ataman. Sie sollten sich fragen, ob sie weiter auf einer Plattform vertreten sein könnten, die zu einem „Desinformations-Netzwerk“ geworden sei und deren Eigentümer antisemitische, rassistische und populistische Inhalte verbreite.
Ataman fügte hinzu, dass die Antidiskriminierungsstelle der massiven Zunahme der Hass-Kommentare auf der Plattform nur noch mit einem hohen personellen Aufwand begegnen könne. „Es ist fraglich, ob das mit Steuermitteln noch zu rechtfertigen ist.“
Twitter war im vergangenen Jahr vom Unternehmer Elon Musk gekauft und vor einiger Zeit zu X umbenannt worden. Musk steht wegen reaktionärer und demokratiefeindlicher Äußerungen in der Kritik.