Ferda Ataman beobachtet einen verstärkten Anstieg bei den Anfragen in Beratungsstellen. Es scheine so, dass Diskriminierungen in Deutschland zunehmen würden, erklärt die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung.
Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, beobachtet einen verstärkten Anstieg der Anfragen bei Beratungsstellen. Ataman erklärte gegenüber der Katholischen Nachrichtenagentur (KNA): “Diskriminierungen nehmen in Deutschland zu, so scheint es.”
Die jüngsten Berichte des Recherchezentrums Correctiv hätten gezeigt, dass in rechtsextremen Kreisen explizit dazu aufgerufen werde, Menschen mit Migrationshintergrund zu diskriminieren, “damit sie sich hier nicht wohl fühlen”. “Das ist schockierend und menschenverachtend”, sagte die Bundesbeauftragte. Und weiter: “Das passt aber zu unserer Beobachtung, dass in letzter Zeit die Anfragen an Beratungsstellen stark gestiegen sind.”
Nach Angaben von Ataman steigt die Zahl gemeldeter Fälle rassistischer Diskriminierungen seit mehreren Jahren. “Ich rechne damit, dass sich dieser Trend fortsetzen wird”, sagte sie. Dazu trage auch das politische Klima bei. “Wer ‘mehr Abschiebungen’ als Lösung auf die politische Agenda setzt, spielt den Rechtsextremisten und ihren Deportationsfantasien in die Hände”, so Ataman.
Verantwortliche demokratischer Parteien würden sich dieser Tage gegenseitig mit Forderungen nach möglichst entwürdigenden Abschreckungsmethoden für Asylsuchende überbieten. Geflüchtete zu entwürdigen, löse aber keine Probleme, mahnte Ataman. Im Gegenteil setze es einen Ton und befördere Rassismus. “Und der trifft in diesem Land alle, die mitgemeint sind, deren Zugehörigkeit in Frage gestellt wird.”
Durch Recherchen des Netzwerks Correctiv wurde vor zwei Wochen ein zunächst geheimes Treffen Rechtsextremer im November in Potsdam bekannt, an dem auch hochrangige AfD-Mitglieder teilnahmen. Dabei ging es laut Correctiv unter dem Schlagwort “Remigration” (Rückwanderung) um eine Strategie, Migrantinnen und Migranten aus Deutschland auszuweisen, notfalls auch unter Zwang.