Amnesty fordert mehr Anstrengungen der Regierung gegen Rassismus

Amnesty International fordert die Bundesregierung zu weiteren Anstrengungen im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung auf. “Nicht nur heute, sondern jeden Tag muss die Bekämpfung von rassistischen Strukturen in unserer Gesellschaft im Mittelpunkt politischen Handelns stehen”, erklärte Katharina Masoud von Amnesty am Mittwoch in Berlin. An diesem Donnerstag ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Rassismus könne jederzeit im Alltag passieren: “in der Schule, auf dem Fußballplatz, bei der Job- und Wohnungssuche oder bei der Polizeikontrolle”.

Die Bundesregierung dürfe Empfehlungen des Antirassismus-Ausschusses der Vereinten Nationen nicht ad acta legen, verlangte die Menschenrechtsorganisation. Zu den Empfehlungen des UN-Gremiums vom vergangenen Jahr gehörten etwa rechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Hassrede und Hassverbrechen