Zum Bundesparteitag der AfD am Wochenende in der Essener Grugahalle erwartet die Polizei mehrere Zehntausend Protestierende. Es würden Anmeldungen für 18 Protestveranstaltungen vorliegen, sagte der leitende Polizeidirektor und Polizeiführer, Detlef Köbbel, am Dienstag in Essen. Bis auf eine seien bislang alle angemeldeten Versammlungen genehmigt worden. Bei der ausstehenden Genehmigung befinde man sich noch in Absprache mit den Organisatoren.
Laut Köbbel bereite man sich auf „einen der größten, wenn nicht sogar den größten Polizeieinsatz“ vor, den es in Essen jemals gegeben hat. Für zusätzliche Belastung sorge die Tatsache, dass am Sonntag auch ein EM-Achtelfinalspiel in Gelsenkirchen ansteht und Menschen dorthin reisen.
Unter den mehreren Zehntausenden an Protestierenden erwartet die Polizei eine dreistellige Zahl an „Störern“, wie der Polizeidirektor erklärte. Im Vorfeld des Parteitages sei bundesweit zu Protesten aufgerufen worden, man erwarte mehrere Busse mit Teilnehmern der Demonstrationen, betonte er. So werde etwa bei einer Kundgebung auf einem Messeplatz nahe der Grugahalle mit 45.000 Teilnehmern gerechnet.
Beim Parteitag der in Teilen als rechtsextrem eingestuften Partei AfD werden rund 600 Delegierte erwartet. Hinzu kommt etwa die gleiche Zahl an Medienvertretern und Gästen. Die Anreise der AfD erfolge individuell, für einige bekanntere Delegierte der Partei, auf die möglicherweise Angriffe drohen, werde man Schutzmaßnahmen sicherstellen, sagte Köbbel.
Zur Sicherung des Parteitages wird um die Grugahalle eine Sperrzone eingerichtet und der Zugang von der Polizei kontrolliert. Bis zu 200 Meter würden Protestierende an die Grugahalle herangelassen. Nach Angaben von Köbbel werde eine vierstellige Zahl an Polizistinnen und Polizisten aus NRW und weiteren Bundesländern für Sicherheit sorgen, genauere Zahlen nannte er nicht.
Der Essener Polizeidirektor Andreas Stüve betonte, dass die Polizei zur Neutralität verpflichtet sei und das Grundrecht auf Versammlung für alle Beteiligten sichern müsse. Man sei „personell gut vorbereitet“ auf die Proteste.
Die Proteste gegen den AfD-Parteitag beginnen bereits am Freitagabend mit einer „Rave-Demo“ am Hauptbahnhof. Am Samstag ist eine Großdemonstration ebenfalls vor dem Hauptbahnhof geplant, die bis zur Grugahalle ziehen soll. Zudem würden Blockadeaktionen vor der Halle vorbereitet. Zu den Protesten in Essen haben mehrere Hundert Einzelpersonen und Organisationen aufgerufen.
Dem AfD-Bundesparteitag war ein juristisches Tauziehen vorangegangen. Die Stadt Essen hatte der Partei den Mietvertrag für die Grugahalle gekündigt, weil die AfD keine Selbstverpflichtung abgeben wollte, um die Verwendung und Verbreitung von rechtsextremen, strafbaren Äußerungen auf dem Parteitag zu verhindern. Gegen die Vertragskündigung hatte die AfD erfolgreich geklagt.