ZDF-Intendant Norbert Himmler erwartet trotz des Widerstandes einiger Bundesländer gegen die Erhöhungsempfehlung, dass das Verfahren zur Festsetzung des künftigen Rundfunkbeitrages eingehalten wird. „Wir sehen, dass der Prozess zeitlich eng wird. Aber ich vertraue darauf, dass sich die Länder an das von ihnen selbst festgelegte Verfahren halten“, sagte Himmler der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstag). Medienpolitische Überlegungen wie der Ruf nach weiteren Reformen dürften nicht mit dem aktuellen Verfahren verknüpft werden.
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte im Februar empfohlen, den monatlichen Beitrag ab Januar 2025 um 58 Cent auf 18,94 Euro anzuheben. Auf der Grundlage der KEF-Empfehlung müssen die Ministerpräsidenten einen neuen Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag beschließen, der dann von allen 16 Länderparlamenten ratifiziert werden muss. Von der Empfehlung der Kommission darf die Medienpolitik dabei nur in Ausnahmefällen abweichen. Mehrere Ministerpräsidenten und Bundesländer hatten sich in den vergangenen Monaten gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ausgesprochen.
ZDF-Intendant Himmler sagte, am Ende gehe es um eine jährliche Steigerung um rund 0,8 Prozent, „weit unter der allgemeinen Preissteigerung“. Die KEF habe die Anmeldung des ZDF um zwei Drittel gekürzt. „Das stellt uns vor große Herausforderungen: Es bedeutet ein reales Minus, denn wir hatten bereits maßvoll angemeldet“, sagte Himmler.
Zu möglichen weiteren Kooperationen zwischen öffentlich-rechtlichen Sendern, um Kosten zu sparen, äußerte sich der Chef des ZDF aufgeschlossen. Doch dürfe das die Strategiefähigkeit des Senders nicht einschränken. „Der Medienmarkt und die Nutzungsgewohnheiten ändern sich rasant, wir müssen schneller und wendiger werden und nicht komplizierter“, gab er zu bedenken.
Auch müsse die publizistische Autonomie des ZDF gewahrt bleiben. „Es gibt etliche Beispiele, wo das gelingt: bei der Mediathek, beim Sport, bei der Übertragungstechnik“, sagte Himmler