Die Zahl der über die Flughäfen in Nordrhein-Westfalen abgeschobenen Menschen ist im vergangenen Jahr gegenüber 2021 um mehr als Viertel gesunken. Insgesamt 1.701 Personen seien 2022 über Flughäfen in NRW abgeschoben worden, teilte das Forum Flughäfen in Nordrhein-Westfalen (FFiNW) am Donnerstag in Düsseldorf mit. Das seien fast 28 Prozent weniger als das Jahr zuvor. Damals wurden 2.361 Menschen per Flugzeug aus NRW ausgeflogen.
Grund für die sinkende Zahl an abgeschobenen Personen sei vor allem die Tatsache, dass weniger Sammelcharterflüge aus Düsseldorf starteten. Dennoch bleibe der Flughafen Düsseldorf einer derjenigen, über den bundesweit die meisten Abschiebungen erfolgten, hieß es anlässlich der Veröffentlichung des aktuellen Berichts der unabhängigen Abschiebungsbeobachtung.
Schwerpunktthema des Berichts für 2022 waren Fragen des Kindeswohls in Abschiebungssituationen. Laut dem FFiNW wurden im vergangenen Jahr 2.196 begleitete Minderjährige aus Deutschland abgeschoben. Von den Flughäfen in NRW waren es 396 Kinder und Jugendliche, 335 waren jünger als 14 Jahre. Gemäß der UN-Kinderrechtskonvention ist bei allen Maßnahmen, die Minderjährige betreffen, das Wohl des Kindes vorrangig zu berücksichtigen.
Bei den Abschiebungen über den Flughafen Düsseldorf seien 2022 „potenziell Kinderrechte verletzt“ worden, erklärten Judith Fisch und Mert Sayim vom Diakonischen Werk Rheinland-Westfalen-Lippe (Diakonie RWL). Verstöße wurden laut der beiden Abschiebungsbeobachter unter anderem in Bezug auf die Trennung der Familie, das Miterleben von Gewaltszenen, die Umsetzung von Zwangsmaßnahmen, die Abholung zu Nachtzeiten oder den Einsatz von Minderjährigen als Übersetzer gemeldet.
FFiNW-Moderator Rafael Nikodemus mahnte eine Beachtung des Kindeswohls im Abschiebungsprozess an. „Aus unserer Sicht bedarf es der Aufnahme des Kindeswohls ins Grundgesetz, wie es im Koalitionsvertrag der Ampelregierung vereinbart ist. Nur so kann eine tatsächliche Vorrangigkeit des Kindeswohls verwirklicht werden“, sagte der Kirchenrat der rheinischen Kirche.
Das NRW-Ministerium für Flucht und Integration kündigte an, „die Standards im Rückführungsbereich kontinuierlich zu optimieren“. Derzeit würden verschiedene Ansätze geprüft, Kindeswohlinteressen im Rückführungskontext noch stärker Rechnung zu tragen, sagte der Leiter der Gruppe „Rückkehrmanagement“ im Ministerium, Manuel Kamp.
Das 2000 gegründete FFiNW ist ein Gremium aus Vertreterinnen und Vertretern von staatlichen Behörden, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen. 2001 wurde eine Abschiebungsbeobachtung an den Flughäfen in NRW, vorrangig für den Flughafen Düsseldorf, eingerichtet. Diese ist bei der Diakonie RWL angesiedelt.