Warnung vor Abstrichen bei Mitte-Deutschland-Verbindung

Thüringens Grüne warnen vor Streichungen beim Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung. Die Region müsse sich auf eine schnelle und verlässliche Bahnverbindung verlassen können, forderte der Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl und Landesumweltminister Bernhard Stengele (Grüne) am Dienstag in Erfurt. Es brauche jetzt einen großen gemeinsamen Druck auf den Bundesverkehrs- sowie den Bundesfinanzminister, damit der zweigleisige Ausbau und die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung endlich komme. Nur so könnten die Angebote auf der Strecke verdichtet und damit deren Attraktivität erhöht werden.

Bereits 2021 habe die Mitte-Deutschland-Verbindung auf der Kippe gestanden. Nur durch den gemeinsamen Druck aus dem Landtag heraus habe die Finanzierung gesichert werden können. Hintergrund der Befürchtungen ist ein Haushaltsbeschluss auf Bundesebene von Donnerstagabend. Demnach sollen Zuschüsse des Bundes für Bahn-Investitionen für das laufende Jahr von 2,3 auf 1,7 Milliarden Euro gesenkt werden. Da jedoch viele Investitionsmittel bereits fest verplant sind, sind Finanzierungszusagen für neue Bauvorhaben kurzfristig kaum wahrscheinlich.

Anstelle immer neuer Sparprogramme brauche es generell ein massives und verbindliches Investitionsprogramm in die Schiene, sagte Stengele. So müsse auch die Thüringer Landesregierung mehr Bereitschaft zeigen, in die Schiene zu investieren. Es brauche eine Ausbaustrategie, um stillgelegte Strecken zu reaktivieren und weitere Strecken zweigleisig auszubauen, wie beispielsweise die Strecke zwischen Gotha und Leinefelde.