Vorwurf: Türkische Regierung schiebt syrische Flüchtlinge ab

KÖLN – Die Türkei schickt offenbar systematisch Bürgerkriegsflüchtlinge zurück nach Syrien und verstößt damit gegen internationales Recht. Dem ARD-Magazin „Monitor“ liegen nach eigenen Angaben die Aussagen mehrerer Syrer vor, die von türkischen Grenzbeamten abgeschoben wurden und mithilfe von Schleppern wieder das Kriegsland verlassen konnten. Zudem gebe es Videoaufnahmen, auf denen laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch Hunderte Syrer bei der Abschiebung zu sehen seien, berichtet das Magazin, das am 14. Januar ausgestrahlt wurde.
Laut EU-Kommission stellen irreguläre Abschiebungen ohne individuelle Prüfung einen Bruch des internationalen Rechts dar und verletzen die Europäische Menschenrechtskonvention. Man werde die Vorwürfe prüfen, erklärte die Kommission laut „Monitor“. Die Abschiebelage in den türkischen Flüchtlingslagern sei allerdings „allein Sache der Türkei“.
Im November 2015 hat die Europäische Union mit der Türkei einen Aktionsplan zur Minderung der Flüchtlingszahlen beschlossen. Im Gegenzug soll die Türkei Finanzhilfen in Höhe von bis zu drei Milliarden Euro erhalten. epd