Von der Leyen bleibt EU-Kommissionschefin

Ursula von der Leyen (65) ist von den Abgeordneten des Europäischen Parlaments für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt worden. Bei der entscheidenden Abstimmung erhielt sie 401 von 707 abgegebenen Stimmen.

Von der Leyen will illegale Migration stärker bekämpfen

In einer Bewerbungsrede hatte sie zuvor ihre Pläne für die nächste Amtsperiode skizziert. Unter anderem versprach die CDU-Politikerin, mehr für den Klimaschutz zu tun und illegale Migration stärker zu bekämpfen. “Sicherere Grenzen werden uns auch dabei helfen, die Migration strukturierter und gerechter zu steuern”, sagte sie.

Außerdem warb sie für einen “Europäischen Schutzschild für die Demokratie”. Die EU benötige eigene Strukturen zur Bekämpfung von Desinformation durch ausländische Akteure. Sie wolle einen entsprechenden Plan vorlegen, kündigte von der Leyen an. Auch mit Blick auf die sozialen Netzwerke plädierte sie für strengere Regeln – nicht zuletzt, um Kinder und Jugendliche zu schützen.