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Viele rheinland-pfälzische Gemeinden weiter ohne Bürgermeister

Auch mehrere Monate nach der rheinland-pfälzischen Kommunalwahl haben rund 90 Ortsgemeinden im Land mangels Kandidaten weiterhin keinen Bürgermeister. Dies teilte das Mainzer Innenministerium auf eine Kleine Anfrage aus der CDU-Landtagsfraktion hin mit. Neben vielen sehr kleinen Ortschaften sind darunter auch einige Gemeinden mit vierstelliger Einwohnerzahl. Die größten Gemeinden ohne Bürgermeister sind den Angaben zufolge Mommenheim im Landkreis Mainz-Bingen mit mehr als 3.000 Einwohnern und Salmtal im Landkreis Bernkastel-Wittlich mit rund 2.500 Einwohnern.

Zur Kommunalwahl am 9. Juni hatte sich in mehr als 360 der 2.260 rheinland-pfälzischen Ortsgemeinden niemand für das Bürgermeisteramt aufstellen lassen. Nach geltender Gesetzeslage kann in diesen Fällen der Gemeinde- oder Stadtrat einen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin wählen. „Die hohe Zahl an nicht besetzten Ortsbürgermeisterämtern in Rheinland-Pfalz ist alarmierend“ erklärte die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta, die Verfasserin der Kleinen Anfrage. Die Landesregierung müsse konkrete Maßnahmen ergreifen, um der besorgniserregenden Entwicklung entgegenzuwirken und kommunalpolitische Ehrenämter wieder attraktiver zu machen.