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UN-Organisationen lehnen Israels Pläne “sicherer Zonen” ab

UN-Organisationen und Hilfswerke lehnen die einseitige Festlegung “sicherer Zonen” in Gaza durch das israelische Militär ab. Man werde sich daran nicht beteiligen, solange es keine Vereinbarung mit allen Konfliktparteien sowie Vorkehrungen für die Sicherheit und Versorgung der schutzsuchenden Personen gebe, erklärten am Donnerstag Vertreter von 18 internationalen Organisationen, darunter der UN-Koordinator für humanitäre Hilfe, Martin Griffiths, und Filippo Grandi, Chef des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR).

Ohne die richtigen Voraussetzungen könne es die Gefahr von Angriffen und zusätzlichen Schäden erhöhen, wenn man Zivilpersonen in solchen Zonen im Kontext von Kampfhandlungen konzentriere. “Keine ‘sichere Zone’ ist wirklich sicher, wenn sie einseitig erklärt oder durch die Anwesenheit von Streitkräften durchgesetzt wird”, hieß es in der Erklärung, die in Genf, New York und Rom verbreitet wurde. Zudem dürften Schutzzonen nicht von der generellen Verpflichtung zur Schonung von Zivilisten und zu humanitärer Versorgung ablenken.

Um einen Zufluchtsort für die Zivilbevölkerung einzurichten, müssten die Konfliktparteien – außer Israel also auch die Hamas – sich darauf verständigen, das Gebiet von Kampfhandlungen auszusparen. Die Versorgung mit Nahrung, Wasser, Unterkunft, sanitären Einrichtungen und medizinischer Hilfe müsse sichergestellt sein. Außerdem müssten die Vertriebenen sich frei bewegen dürfen und so bald wie möglich in ihr Zuhause zurückkehren dürfen. Diese Bedingungen nicht einzuhalten, könne einen Verstoß gegen Völkerrecht bedeuten.

“Keine der von uns vertretenen humanitären Organisationen war an Vorbereitungen für die Ankunft von Vertriebenen in einer künftigen ‘sicheren Zone’ oder ‘humanitären Zone’ in Gaza beteiligt”, hieß es in der Erklärung. Nach UN-Angaben sind derzeit mindestens 1,6 Millionen Menschen im Gazastreifen vertrieben.