Nach dem Sturz von Premierministerin Sheikh Hasina im August hat die Übergangsregierung in Bangladesch Reformen eingeleitet. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk pocht auf den Aufbau eines Rechtsstaats.
Bei einem Besuch in Bangladesch hat UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk die umfassende Aufklärung von Gewalttaten während der Studentenproteste gefordert, die im August zum Sturz von Premierministerin Sheikh Hasina geführt hatten. “Alle Morde müssen untersucht werden. Das ist es, was die Menschenrechte verlangen”, betonte Türk in einer Presseerklärung zum Ende seines zweitägigen Besuchs in der Hauptstadt Dhaka am Mittwoch. Nach jeder Zeit der Unterdrückung und der Gewalt müsse es einen nationalen Prozess der Wahrheitsfindung und Heilung geben, um voranzukommen.
Zugleich warnte der österreichische Diplomat vor zu hohen Erwartungen. “Die Übergangsregierung hat an allen Fronten enorme Herausforderungen geerbt, darunter in wirtschaftlicher, entwicklungspolitischer, sozialer, politischer und rechtsstaatlicher Hinsicht.” Die Lösung langjähriger Probleme brauche Zeit.
Weiter bezeichnete Türk die Einbeziehung ethnischer und religiöser Minderheiten in den Reformprozess durch die Übergangsregierung von Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus als unabdingbar. Vertreter der katholischen Kirche und anderer religiös-ethnischer Minderheiten im überwiegend islamischen Bangladesch hatten kürzlich kritisiert, dass die Übergangsregierung nur Vertreter der muslimischen Mehrheitsethnie der Bengalen in die Kommission zur Verfassungsreform berufen hatte.
Türks Besuch in Dhaka folgte auf die Entsendung einer Faktenfindungskommission seiner Behörde zur Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen vom 1. Juli bis 15. August 2024. Dabei hatten Regierungskräfte Hunderte Menschen getötet und viele weitere verletzt. Der Bericht der Faktenfindungskommission werde in vier Wochen veröffentlicht, kündigte Türk an. In den zwei Tagen in Dhaka hatte Türk Gespräche mi Yunus, Ministern sowie Vertretern der Zivilgesellschaft, der Justiz und der Armee geführt.
Bangladesch ist ein religiös und ethnisch überwiegend homogenes Land. Gut 99 Prozent der 165 Millionen Einwohner sind Bengalen und 91 Prozent der Einwohner sind Muslime.
