Thüringens Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) hat sich irritiert über die für Montag in Erfurt geplanten Protestaktionen geäußert. „In Thüringen sollte der Bauernverband die Aktion am Montag überdenken und sicherstellen, dass die Situation nicht weiter eskaliert“, erklärte er am Freitag in Erfurt. Wichtig sei, zu einem guten Miteinander zurückzukehren. Dazu werde er am Montag am Rande der Demonstrationen das Gespräch mit den Landwirten suchen.
Stengele erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Donnerstagabend bei seiner Rückkehr aus dem Urlaub von protestierenden Landwirten daran gehindert worden war, ein Fährschiff zu verlassen. Die Aktion sei „völlig unangemessen“ gewesen.
Die Veränderungen für mehr Klimaschutz müssten so erfolgen, dass sich die Gesellschaft insgesamt und die Landwirtschaft mit ausreichend Zeit darauf einstellen könne. betonte Stengele. Dies könne nur in einem guten, produktiven und fortdauernden Dialog passieren. Dieser Dialog müsse den demokratischen Spielregeln folgen.
In Chatgruppen und sozialen Medien rufen Landwirte dazu auf, Erfurt am Montag lahmzulegen. Auch der städtische Nahverkehrsbetrieb rechnet mit erheblichen Verkehrsbehinderungen bis hin zu Ausfällen im Schülerverkehr ab sieben Uhr morgens.
Unterdessen begrüßte die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft die angekündigte Rücknahme der Streichung der Kfz-Steuerbefreiung. Dies sei ein wichtiges Signal an die Betroffenen.