Türkei: Einhaltung von Meinungsfreiheit angemahnt

ANKARA – Bei ihrem Besuch in der Türkei hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Einhaltung demokratischer Grundrechte angemahnt. Bei weiteren politischen Schritten solle darauf geachtet werden, dass Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und die Gewaltenteilung eine Rolle einnehmen, die demokratischen Grundstrukturen entsprächen, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim in Ankara. Auch bei einem Treffen mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan drang sie auf Einhaltung der Meinungsfreiheit: „Opposition gehört zu einer Demokratie dazu.“
Seit dem Putschversuch im vergangenen Jahr in der Türkei beklagen Menschenrechtler eine drastische Beschneidung demokratischer Rechte. Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty International hatten Merkel vor ihrem  Türkei-Besuch aufgefordert, die Folter von Inhaftierten im Nachgang des Putschversuchs sowie die Verfolgung friedlicher Regierungskritiker und andere Einschränkungen der Meinungsfreiheit deutlich zu kritisieren. epd/UK