Änderungen bei den medizinischen Leistungen für Asylbewerber könnten laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung kaum das bewirken, was sie bringen sollen. Demnach wäre ein anderer Weg viel sinnvoller.
Die tatsächliche Wartezeit für den Zugang zur regulären Gesundheitsversorgung dürfte sich für Geflüchtete einer Studie zufolge künftig deutlich erhöhen. Hintergrund ist eine Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes von Ende Februar, nach der Flüchtlinge bis zu drei Jahre nur eingeschränkte Gesundheitsleistungen erhalten. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) könnte sich die tatsächliche Wartezeit damit von gut einem Jahr auf knapp zwei Jahre fast verdoppeln.
Hätte die neue Rechtslage bereits in der Vergangenheit gegolten, hätte jeder zweite Geflüchtete (52 Prozent) sogar die vollen drei Jahre auf eine reguläre Gesundheitsversorgung warten müssen, hieß es. Grundlage der Berechnungen ist eine Befragung von Schutzsuchenden, die zwischen 2013 und 2020 nach Deutschland kamen.
Studienautorin Louise Biddle sagte, dass Hoffnungen, durch die Gesetzesänderung Kosten einzusparen, kurzsichtig seien. “Wir wissen aus anderen Studien: Werden Gesundheitsprobleme erst adressiert, wenn dies unerlässlich ist oder es sich um einen Notfall handelt, ist es meist teurer als eine frühzeitige Behandlung.” Damit werde die eingeschränkte Gesundheitsversorgung von Geflüchteten die Kosten für Länder und Kommunen nicht senken.
Kosten könnten laut DIW eher gespart werden, indem Geflüchtete eine elektronische Gesundheitskarte ausgehändigt bekommen. Diese sei bislang nur in sechs Bundesländern eingeführt. In zehn Bundesländern müssten Flüchtlinge vor einem Arztbesuch erst einen Behandlungsschein beim Sozialamt beantragen. Dies führe zu einem hohen Verwaltungsaufwand und verzögere die Behandlung, erklärte Biddle. Hamburg spare durch die elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete rund 1,6 Millionen Euro pro Jahr.
Eine weitere Auswertung des DIW ergab, dass Geflüchtete meist auch Unterstützung brauchen, um medizinische Leistungen in Anspruch nehmen zu können. 82 Prozent der Befragten gaben an, in diesem Bereich Hilfe zu benötigen.