Straftaten bei propalästinensischer Demonstration

Bei einer propalästinensischen Demonstration in Berlin ist es zu Angriffen auf eine Gegenkundgebung und die Polizei gekommen. Aus dem Aufzug am Samstag mit rund 1.000 Beteiligten seien zahlreiche gefüllte Plastikflaschen und Eier auf Polizeibeamte und eine Kundgebung gegen Antisemitismus und zur Freilassung der israelischen Hamas-Geiseln geworfen worden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Eine Teilnehmerin der propalästinensischen Demonstration sei dabei von einem Stein getroffen und verletzt worden, der aus den eigenen Reihen heraus geworfen worden sei. Auch ein Presseteam sei bedrängt worden.

Vorab seien Auflagen bekanntgegeben worden, hieß es. So sei unter anderem verboten gewesen, Gegenstände zu verbrennen, Gewalttaten zu verherrlichen und Hassparolen zu rufen. Untersagt waren demnach auch Äußerungen, die eine Vernichtung des Staates Israel oder seiner Bewohnerinnen und Bewohner propagieren sowie das Werben für diverse verbotene Organisationen. Bei der Demonstration seien dennoch volksverhetzende Parolen skandiert worden.

Ein Großteil der Beteiligten sei nach dem Ende der Versammlung vor Ort geblieben und habe unter anderem Hamas-Sprechchöre gerufen, hieß es weiter. Dabei seien auch Flaschen und Fahnenstangen auf die Einsatzkräfte geworfen worden. Während des Einsatzes seien mindestens zehn Polizeibeamte verletzt worden. Es habe insgesamt 24 Freiheitsbeschränkungen gegeben. Zudem seien 31 Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, besonders schweren Landfriedensbruchs, Beleidigung und Volksverhetzung eingeleitet worden.