Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, warnt vor einer Zunahme des Antisemitismus, vor allem auf sozialen Netzwerken: „Der größte Raum für Antisemitismus im Netz ist TikTok“, sagte Schuster dem Nachrichtenportal t-online in Berlin. Zwar seien Maßnahmen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz Schritte in die richtige Richtung, doch es bedürfe größerer Anstrengungen.
Bislang könnten Täter die antisemitischen Inhalte in Ruhe verbreiten, bis endlich etwas geschehe, sagte Schuster. Grundsätzlich fordert der Präsident des Zentralrats bei Antisemitismus im Internet: „Die Behörden müssten insgesamt viel schärfer eingreifen.“
Neues Gesetz zum Schutz vor illegalen Inhalten
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird im Laufe des Frühjahrs durch ein Digitale-Dienste-Gesetz außer Kraft gesetzt. Mit dem Gesetz, das das Bundeskabinett im Dezember auf den Weg gebracht hatte, wird das nationale Recht an den Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union angepasst. Dieses Gesetz schreibt vor, dass Online-Plattformen wie soziale Netzwerke Maßnahmen ergreifen müssen, um Nutzerinnen und Nutzer vor illegalen Inhalten, Waren und Dienstleistungen zu schützen. Hass-Postings und Desinformation sollen schneller entfernt werden. Für die sehr großen Plattformen findet der DSA bereits seit dem 25. August Anwendung. Sie werden direkt von der EU-Kommission beaufsichtigt.