Der Trend zu Waffenexporten aus Deutschland in immer größerem Umfang hat auch zu Jahresbeginn angehalten. Hauptgrund ist die Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg.
Die Höhe der Genehmigungen für die Ausfuhr von Waffen und anderen Rüstungsgütern aus Deutschland bewegt sich weiter auf Rekordniveau. Im ersten Quartal wurden nach vorläufigen Zahlen Genehmigungen im Wert von rund 5,2 Milliarden Euro erteilt, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Freitag mitteilte. Für 2023 hatte der Wert der Einzelgenehmigungen für das gesamte Jahr bei 12,2 Milliarden Euro gelegen – was bislang einen Höchstwert darstellt.
In den ersten drei Monaten dieses Jahres entfielen 74 Prozent der genehmigten Rüstungsexporte (rund 3,8 Milliarden Euro) auf die Ukraine. “Die Zahlen sind ein Abbild der fortdauernden und weitreichenden deutschen Unterstützung der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg”, sagte Staatssekretär Sven Giegold. Im ersten Quartal 2023 hatten die Genehmigungen für die Ukraine rund 497 Millionen Euro betragen.
Weitere große Empfängerländer von Rüstungsexporten waren jüngst Singapur (rund 584 Millionen), Indien (rund 143 Millionen), Saudi-Arabien (rund 126 Millionen), Katar (rund 97 Millionen) und die USA (rund 63 Millionen).
Anders als bei dem genannten Wert für das gesamte Jahr 2023 wurden im ersten Quartal neben den Einzelgenehmigungen auch bereits Rüstungsexporte erfasst, die über sogenannte Allgemeine Genehmigungen an EU-, Nato- und andere enge Partnerländer erfolgen. Rüstungsfirmen müssen diese Exporte von bestimmten Rüstungsgütern bei den Behörden melden und nicht mehr einzeln genehmigen lassen. Dieser neue Weg wurde zum 1. September 2023 eingeführt. Laut Ministerium ist für die Einordnung eine Gesamtbetrachtung entscheidend.