Rüstungsexporte von rund drei Milliarden Euro an Ukraine genehmigt

Die Bundesregierung hat in diesem Jahr bislang Rüstungsexporte im Wert rund 3,3 Milliarden Euro an die Ukraine genehmigt. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Montag in Berlin mitteilte, war das von Russland überfallene Land den vorläufigen Zahlen zufolge vom 1. Januar bis zum 30. September 2023 damit Hauptempfänger. Im selben Zeitraum 2022 seien in den ersten drei Quartalen Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter im Wert von rund 775 Millionen Euro an die Ukraine genehmigt worden. Russland war am 24. Februar des Jahres in das Nachbarland Ukraine einmarschiert.

An zweiter Stelle bei den Rüstungsexporten folgt laut Ministerium Ungarn mit einem Genehmigungswert von bisher mehr als einer Milliarde Euro. Die Vereinigten Staaten lagen demnach an dritter Stelle mit genehmigten Lieferungen im Wert von knapp 467 Millionen Euro. Insgesamt seien Genehmigungen im Wert von knapp 8,8 Milliarden Euro erteilt worden, etwa 90 Prozent gingen an Bündnis- und enge Partnerländer.

Unter den sogenannten Drittländern, die weder zur Europäischen Union noch zur Nato gehören und in die Waffenexporte nur in Ausnahmefällen erfolgen sollen, war neben der Ukraine auch Südkorea. Das ostasiatische Land gehört mit Genehmigungen im Wert von gut 251 Millionen Euro zu den zehn Hauptempfängerländern des bisherigen Jahres.