Reformierter Bund mahnt zivile Konfliktlösungen an

MOERS/HANNOVER –  Bei der nationalen und internationalen Verbrechensbekämpfung spielen zivile und rechtsstaatliche Mittel auch in Zeiten des Terrors für den Reformierten Bund eine wichtige Rolle. „Wir schauen auf Militäreinsätze und sehen großes Versagen“, sagte der Moderator des Reformierten Bundes, Martin Engels, bei der Vorstellung einer friedenspolitischen Erklärung in Moers. Der sogenannte Zwischenruf trägt den Titel „Die Welt, unsere Angst und der Gott des Friedens“. Zugleich warnte der Dachverband der 1,5 Millionen evangelisch-reformierten Christinnen und Christen in Deutschland vor „populistischen Heilsversprechen und nationalen Drohgebärden“.
Der Terrorismus in Europa sei auch im Zusammenhang der gescheiterten Militäreinsätze zu sehen, heißt es in der Erklärung. Daher sei ursachenorientierte Gewaltprävention militärischen Maßnahmen vorzuziehen, um einen weiteren Gewaltexzess zu unterbinden.
Neben der Forderung nach zivilen Konfliktlösungen und an strenge ethische und völkerrechtliche Kriterien gebundenen rechtsstaatlichen Mitteln warnte der Reformierte Bund vor Populismus und Nationalismus. In Europa und weltweit werde ein zunehmender demagogischer Populismus wirksam, heißt es mit Blick auf den Umbau der Türkei zum Präsidialsystem, die Staatskrise in Polen und rechtspopulistische Wahlerfolge etwa in Ungarn, Österreich, Frankreich, den Niederlanden, Deutschland oder Schweden. Die verheerenden Auswirkungen eines demagogischen Populismus zeige besonders der Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen.
Mit Blick auf das Gefahrenpotential von Atomwaffen forderte der Reformierte Bund die Bundesregierung auf, den völkerrechtlich verbindlichen UN-Vertrag über ein Atomwaffenverbot zu unterzeichnen. Deutschland gehöre zu den 29 Nato-Ländern, die dies bislang nicht getan hätten.
Engels sieht den elfseitigen Zwischenruf als „Selbstvergewisserung“ mit später folgenden Handlungsanleitungen für die Gemeinden. Der Reformierte Bund hatte sich zuletzt im Jahr 1982 zur „Friedensverantwortung der Kirche“ geäußert. epd