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Proteste: Beratungsteams gegen Rechts fordern demokratische Haltung

Die Regionalen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus Schleswig-Holstein fordern, bei demokratischen Protesten auf eine demokratische Haltung zu achten. Es gebe eine lange Traditionslinie rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen bei Bauernprotesten und anderen zivilgesellschaftlichen Bewegungen, etwa im Umwelt- und Tierschutz, teilten die Beratungsteams am Freitag in Kiel mit. Wenn sich Rechtsextreme in zivilgesellschaftlichen Kontexten engagierten, höhlten sie damit Demokratie und Menschenrechte aus, sagte Torsten Nagel, Einrichtungsleiter bei der Arbeiterwohlfahrt, laut Mitteilung. Das sei für die Demokratie bedrohlich.

Die Abgrenzung nach Rechts, die angesichts der aktuellen Bauernproteste gesellschaftlich gefordert werde, greife für die Beratungsteams SH aber zu kurz, hieß es. Alle zivilgesellschaftlich engagierten Gruppen müssten sich fragen, wie sie sich im demokratischen Rahmen verorten möchten, um sich nicht selbst in die rechte Ecke zu stellen. Dies setze eine tiefere Auseinandersetzung mit der eigenen demokratischen Haltung und entsprechend auch mit antidemokratischen Momenten in Geschichte und Gegenwart voraus.

Die Auseinandersetzung mit der eigenen Haltung in Angriff zu nehmen, sei keineswegs eine Schwäche oder ein Schuldeingeständnis, sondern ein notwendiger Prozess der Selbstverortung von Protestbewegungen, hieß es. Letztlich könne es den Protest nur stärken.