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Protest gegen Gema-Gebühren auf Weihnachtsmärkten

Sächsische Weihnachtsmärkte beteiligen sich am Montag am bundesweiten Protest gegen gestiegene Gema-Gebühren. Geplant sei ein „Tag der Stille“, teilte das Marktamt der Stadt Leipzig am Freitag mit. Die Märkte blieben den gesamten Tag über ohne Beschallung. Weder live auf der Bühne noch vom Band werde Musik gespielt.

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) hatte Gebühren für den Auftritt lokaler Chöre oder Gruppen zum Teil stark erhöht. Außer Leipzig beteiligten sich unter anderem Erfurt, Dresden, Hannover, Rostock, Magdeburg, Wernigerode und Quedlinburg an dem Protest.

„Alle Weihnachtsmärkte in Deutschland leiden unter den enorm gestiegenen Kosten, die die Gema im vergangenen Jahr völlig überraschend erhoben hat“, erklärte der Leipziger Marktamtsleiter, Walter Ebert. Die Gema weist die Vorwürfe zurück und verweist auf ein zwölf Jahre altes Urteil des Bundesgerichtshofs (I ZR 175/10), das die Berechnungsgrundlage für die Markttarife definiere. Diese sei bereits 2018 verhandelt worden, jedoch erst nach der Corona-Pandemie umfassend angewandt worden.

Die Gebühren werden nun nach der gesamten Veranstaltungsfläche berechnet, unabhängig von der beschallten Fläche. Mit ihrem Protest wollen die Kommunen eine „transparente Neufassung des Tarifs für Weihnachtsmärkte, Volks- und Bürgerfeste“ erreichen.

Die aktuelle Gebührenforderung für den Leipziger Weihnachtsmarkt beträgt laut Stadtverwaltung rund 18.000 Euro. 2019 lagen die Kosten bei knapp 3.000 Euro.