Baden-württembergische Polizisten haben bei einer „Morgenstreife“ im Internet 22 strafbare Hasspostings aufgespürt. Die Beamten sahen sich auf Social-Media-Profilen von 226 Personen und politischen Institutionen um, teilte das Innenministerium am Donnerstag mit. Sie entdeckten dabei in den Kommentaren Bedrohungen, Beleidigungen und Propagandadelikte, die nun zur Anzeige gebracht werden.
Schwerpunkt der Aktion waren den Angaben zufolge Profile und Internetauftritte von Amts- und Mandatsträgern sowie der Wahlkandidaten der diesjährigen Europa- und Kommunalwahlen, die am 9. Juni stattfinden. Die Polizisten sahen sich unter anderem auf Facebook, Instagram, X (vormals Twitter), TikTok und YouTube um. Innenminister Thomas Strobl (CDU) wies darauf hin, dass sich die Fallzahlen der Hasskriminalität im Netz seit 2019 mehr als verdoppelt hätten. Sie seien von damals 321 auf 699 im Jahr 2023 gestiegen. (0997/09.05.2024)