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Polizeigewerkschaft warnt vor weiteren Anschlägen

Nach der Festnahme von fünf Terrorverdächtigen in Bayern warnt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor weiteren Anschlagsversuchen. Es müsse damit gerechnet werden, dass es der Beginn einer Anschlagswelle sei, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online Sonntag). Mit Blick auf anstehende Landtagswahlen warnte er: „Wer die Menschen durch Anschläge verunsichert, kann Wahlen entscheidend beeinflussen.“

Hinzu kämen aus seiner Sicht Streit und Instabilität in der Bundesregierung. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wolle noch in diesem Jahr neue Sicherheitsgesetze auf den Weg bringen, was den Spielraum für mögliche Anschlagspläne in Zukunft verkleinern könne. „Alles das sehen, hören und lesen Dritte und versuchen, unsere Demokratie und unsere demokratischen Werte zu destabilisieren“, sagte der GdP-Bundesvorsitzende. Es werde zudem immer leichter, potenzielle Täter im Netz zu finden, um Deutschland zu destabilisieren.

In Bayern wurden am Wochenende fünf Verdächtige festgenommen, die einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt im Raum Dingolfing-Landau geplant haben sollen. Die Behörden gehen von einer islamistischen Tatmotivation aus.