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Polizei verbietet wegen Thunberg-Besuch Protestcamp in Dortmund

Wegen eines geplanten Auftritts der Aktivistin Greta Thunberg an einer pro-palästinensischen Kundgebung am Dienstagabend hat die Polizei ein Protestcamp an der Universität Dortmund verboten. Durch den angekündigten Besuch von Thunberg sei eine höhere Zahl an Menschen zu erwarten gewesen, als in der Versammlungsanmeldung angegeben war, erklärte die Polizei Dortmund am Dienstagabend. Auch wäre der in der Versammlungsbestätigung angegebene zeitliche Rahmen überschritten worden. Die Versammlungsleiterin habe vor Ort erklärt, dass die Versammlung beendet sei. Das Camp sei abgebaut worden.

Bei der Bewertung seien die jüngsten Ereignisse im Zusammenhang mit Thunberg berücksichtigt worden, erklärte die Polizei am Mittwochmorgen. Nach intensiver Prüfung im Rahmen einer Gefahrenprognose habe das Polizeipräsidium Dortmund das Verbot und die damit verbundene Auflösung der Versammlung verfügt.

Damit hatte die Polizei eine vorherige Aussage revidiert: Ursprünglich hatte es in am Dienstagabend verbreiteten Mitteilung geheißen, dass die jüngsten Ereignisse im Zusammenhang Thunberg zu der Bewertung geführt hätten, „dass es sich um eine gewaltbereite Teilnehmerin handelt“. Diese Passage in der Polizei-Mitteilung wurde inzwischen geändert.

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg hatte in der Vergangenheit wiederholt mit einseitigen Solidaritätsbekundungen für die Palästinenser im Gaza-Streifen heftige Kritik ausgelöst. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sagte im vergangenen Jahr, Thunbergs Äußerungen zum Nahostkonflikt seien „israelfeindlich und durch die verklausulierte Aberkennung des Existenzrechts Israels auch antisemitisch“.