Paus: Soziale Medien müssen bei Antisemitismus sofort handeln

Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat die Betreiber von Social-Media-Plattformen aufgefordert, schneller gegen Gewaltinhalte und Hass vorzugehen. „Wenn im Zuge des Nahostkrieges bewusst auf Tiktok der Holocaust relativiert wird, müssen die Plattformen unverzüglich handeln“, sagte die Grünen-Politikerin der Düsseldorfer Rheinischen Post (Online). Dass sich einzelne Aussagen oder Kriegsbilder schnell und weit verbreiten könnten, berge ein großes Gefahrenpotenzial für die Demokratie.

Mit Blick auf den Jugendmedienschutz sagte Paus: „Plattformen sind de facto dazu verpflichtet, ihre Inhalte so zu regulieren, dass sie Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Inhalten schützen.“ Sie verwies auf den „Digital Service Act“ der EU, der große Online-Plattformen wie X (vormals Twitter), Tiktok und Facebook verpflichtet, illegale Inhalte schneller und konsequenter zu löschen. Sie müssen dabei auch den Jugendschutz beachten. Eine Sprecherin des Familienministeriums sagte der Zeitung, Kennzeichnungen von Inhalten als „sensibel“ reichten zum Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht aus, da sie schnell überlesen und übergangen werden könnten.

Plattformen sollen verlässlicher gegen Verstöße vorgehen

Auch der Direktor der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz in Bonn, Sebastian Gutknecht, forderte, dass die Online-Plattformen verlässlicher gegen Verstöße vorgehen. „Gerade im Bereich der gesetzlich vorgeschriebenen Melde- und Abhilfesysteme müssen die Anbieter besser werden“, sagte er der Rheinischen Post. Trotz vieler Meldungen durch Nutzer kursierten immer noch viel zu viele drastische Gewaltvideos mit großen Reichweiten.