Viele Menschen im Beruf, die zusätzlich ihre Angehörigen pflegen müssen, hoffen auf gesetzliche Verbesserungen, um Job und Pflege unter einen Hut zu kommen. Nun ist offen, ob es absehbar zu einer Reform kommt.
Nach Einschätzung von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) ist derzeit offen, ob es in dieser Legislatur zu einer Reform der Familienpflegezeit kommen wird. Ihr Ministerium arbeite an einem entsprechenden Gesetzentwurf, sagte Paus am Dienstagabend in Berlin. Notwendig für eine Reform sei aber ein überparteilicher Konsens. “Für diesen brauchen wir mehr Zeit. Womöglich über diese Legislaturperiode hinaus”. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf die schwierigen Haushaltsverhandlungen. Die Ministerin äußerte sich beim des Parlamentarischen Abends des Deutschen Zentrums für Altersfragen.
Das derzeit geltende Gesetz zur Familienpflegezeit trat zum 1. Januar 2015 in Kraft. Beschäftigte können sich danach für die Pflege eines nahen Angehörigen bis zu 24 Monate teilweise von der Arbeit freistellen lassen. Allerdings erhalten Pflegende dann auch entsprechend weniger Lohn. SPD, Grüne und FDP hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Gesetz zu reformieren und pflegenden Angehörigen mehr Flexibilität sowie möglichst eine Lohnersatzzahlung einzuräumen. Zudem sollte es nach Plänen möglich sein, die Pflegezeit auch zu beantragen, wenn es sich bei den Pflegebedürftigen nicht um Angehörige handelt.
Derzeit sind in Deutschland rund 5 Millionen Menschen pflegebedürftig. Davon werden rund 84 Prozent zu Hause versorgt, meist von Angehörigen und nahe stehenden Personen. Die Mehrheit der 7,1 Millionen pflegenden Angehörigen und Nahestehenden ist gleichzeitig erwerbstätig.
Paus kündigte ein Symposium für das Frühjahr 2025 an. Dort sollen demnach wissenschaftliche Erkenntnisse über langfristige Effekte bei Entgeltersatzleistungen vorgestellt werden. Sie seien wichtig für einen überparteilichen Konsens zur Familienpflegezeit, so Paus. Ziel sei weiter eine Reform. “Wir brauchen signifikante Verbesserungen für die schon jetzt über vier Millionen pflegenden Erwerbstätigen”, so die Ministerin.