Das Oberste US-Gericht schaltet sich ein in die Auseinandersetzung um das mögliche Verbot des Internet-Netzwerks TikTok in den USA. Eine Anhörung sei für den 10. Januar geplant, teilte das Gericht am Mittwoch in Washington mit. Dass ungewöhnlich lange zwei Stunden eingeplant seien, zeige, dass die Richterinnen und Richter den Fall als außerordentlich bedeutend einstufen, schrieb die „New York Times“.
In dem Rechtsstreit wehrt sich die Plattform gegen ein Gesetz vom April 2024, demzufolge der chinesische Mutterkonzern ByteDance den Dienst spätestens am 19. Januar 2025 an eine nicht-chinesische Firma verkaufen muss, um einem Verbot in den USA zu entgehen. Das Gesetz klassifiziert das Portal für Kurzvideos als eine Bedrohung für die nationale Sicherheit ein. TikTok argumentiert, das Gesetz verstoße gegen die von der US-Verfassung garantierte Redefreiheit.
Schätzungsweise 170 Millionen Menschen in den USA nutzen TikTok, das entspricht der Hälfte der Bevölkerung. In einem Berufungsantrag äußert TikTok die Vermutung, die kommende Regierung von Präsident Donald Trump werde sich gegen das Verbot stellen. Trump hat 14,7 Millionen Follower bei TikTok. Im September 2024 erklärte er auf seiner Plattform Truth Social: „Alle, die TikTok in Amerika retten wollen, wählt Trump!“ Der Kabelsender CNBC berichtete, Trump habe sich am Montag mit TikToks CEO Shou Zi Chew getroffen.