Artikel teilen:

Niedersächsischer Landtag stellt Aktivitäten auf Plattform X ein

Der Niedersächsische Landtag stellt seine Aktivitäten auf der Social-Media-Plattform X ab sofort ein. „Da Elon Musk seine Plattform dafür nutzt, weltweit seine politische Agenda voranzutreiben, ist es für eine neutrale Institution wie den Landtag nicht länger hinnehmbar, auf X vertreten zu sein“, sagte Landtagspräsidentin Hanna Naber am Mittwoch in Hannover. „Mit der Übernahme von Twitter durch Musk hat sich der Kurznachrichtendienst sehr rasch massiv verändert“

Zunehmend diene X als Forum für die Verbreitung von extremistischen Positionen, Verschwörungserzählungen, Hassrede sowie Demokratie- und Wissenschaftsfeindlichkeit. Die Algorithmen der Plattform seien offensichtlich entsprechend ausgerichtet, eine Moderation finde nicht mehr statt, erläuterte sie. Das niedersächsische Landesparlament sei jedoch nach wie vor auf Instagram, LinkedIn, Facebook, YouTube und Mastodon präsent.

Der X-Account des Landtages bleibt laut den Angaben bis auf Weiteres bestehen, wird aber nicht weiter genutzt. Der Landtag reiht sich damit in eine Reihe von Institutionen ein, zu denen unter anderem die Bundeswehr, das Bundesverteidigungsministerium, zahlreiche Städte und Universitäten zählen.