Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat Vorwürfe des Antisemitismus zurückgewiesen. Den Vorwurf, er hätte “Äußerungen in der Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungstheoretiker” getätigt, nennt Maaßen in einem Schreiben, das dem Tagesspiegel vorliegt, “perfide”. Es ist den Angaben zufolge an CDU Generalsekretär Mario Czaja adressiert. Maaßen schlägt darin eine Verwarnung statt eines Parteiausschlussverfahrens vor.
Die Verwendung einer angeblichen Geheimsprache sei nicht überprüfbar, schreibt der Politiker weiter. “Es mag sein, dass ich Begriffe verwende, die auch in diesen Kreisen verwendet werden, aber eine andere Bedeutung haben. Dann geschieht das nicht in Kenntnis und nicht vorsätzlich.”
Eindeutig antisemitisch
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, habe ihm vorgeworfen, den Holocaust zu relativieren, indem er, Maaßen, in diesem Zusammenhang den Ausdruck “eliminatorischer Rassismus” verwendet habe. Das habe ihn erschreckt; er habe Klein sofort angeschrieben und um ein Gespräch gebeten. Der habe aber nicht reagiert.
Dieser Darstellung widersprach wiederum Klein. Er sagte der Zeitung, er habe keinen Brief von Maaßen mit der Bitte um ein Gespräch erhalten. Inhaltlich erneuert Klein seine Kritik: “Herrn Maaßens Übernahme von Vokabular, das zur Beschreibung der nationalsozialistischen Verbrechen verwendet wird – zuletzt die Behauptung, es gebe einen von ‘treibenden politischen Kräften’ ausgehenden ‘eliminatorischen Rassismus gegen Weiße’ – relativiert den Holocaust und verdreht Täter- und Opferrollen. Das ist eindeutig antisemitisch.”
Auch der Zentralrat der Juden in Deutschland hatte Maaßen die Verbreitung antisemitischer Inhalte vorgeworfen. Die CDU-Parteiführung distanzierte sich von Maaßen; ihm droht ein Parteiausschlussverfahren. Die kommenden Sitzungen von Präsidium und Bundesvorstand der CDU finden am Montag statt.