Menschenrechtsanwältin zur EU-Ombudsfrau gewählt

Die ehemalige portugiesische Justizministerin Teresa Anjinho ist zur neuen EU-Ombudsfrau gewählt worden. Nach zwei Wahlrunden setzte sich die Menschenrechtsanwältin am Dienstag in Straßburg gegen fünf weitere Kandidierende durch, wie das EU-Parlament mitteilte. Sie tritt die Nachfolge der bisherigen Ombudsfrau Emily O’Reilly aus Irland an.

Anjinho war Mitglied des Überwachungsausschusses des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF). Zuvor war sie stellvertretende Ombudsfrau Portugals. Bei einer Anhörung des Petitionsausschusses des EU-Parlaments Anfang Dezember betonte sie, „sicherzustellen, dass die EU-Verwaltung die höchsten Standards in Bezug auf Transparenz und Ethik einhält und die Rechte der europäischen Bürger wahrt“.

Der Posten des Europäischen Bürgerbeauftragten wurde 1995 geschaffen. Die Ombudsperson untersucht Fälle von Missständen innerhalb der EU-Institutionen aus eigener Initiative oder aufgrund von Beschwerden von EU-Bürgerinnen und -Bürgern. Die Ombudsstelle hatte die EU-Kommission zuletzt wegen Intransparenz beim Migrationsabkommen mit Tunesien kritisiert.