Menschenrechtler bestürzt über Urteil gegen russischen Kriegsgegner

Die Gesellschaft für bedrohte Völker hat sich bestürzt über das am Dienstag ergangene Urteil gegen den russischen Menschenrechtsaktivisten und Kriegskritiker Oleg Orlow geäußert. „Der Prozess gegen Oleg Orlow erinnert an die politischen Schauprozesse der Sowjetzeit“, sagte Norda Erdmann von der in Göttingen ansässigen Menschenrechtsorganisation. Orlow wurde zu zwei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt.

Das Verfahren gegen den Leiter des Rechtszentrums der russischen Menschenrechtsorganisation „Memorial“ wegen „politischen und ideologischen Hasses gegen die Russische Föderation“ hatte im vergangenen Jahr begonnen. Anfang Februar 2024 waren Orlow und fünf weitere Personen wegen ihrer Kriegskritik vom russischen Justizministerium zudem zu „Auslandsagenten“ erklärt worden.

„Offensichtlich gesteuerte Zeugen der Anklage und fingierte Beweise“ hätten eine Verurteilung in dem Prozess zur Formsache gemacht, erklärte Erdmann. Noch im Gerichtssaal seien Orlow Handschellen angelegt worden. Orlow und seine Organisation „Memorial“ hatten 2009 den Viktor Gollancz Preis der Gesellschaft für bedrohte Völker und den Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments erhalten.