Sachsens Medienminister Oliver Schenk (CDU) mahnt mehr Reformwillen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk an. „Bisher sehe ich zu wenig Ehrgeiz bei den Anstalten, dem gerecht zu werden“, sagte der Staatskanzleichef
dem Internetportal „medienpolitik.net“ (Freitag). Nach wie vor sei „vieles zu kleinteilig organisiert, mit zu vielen Anstalten ohne ausreichende Kooperationen“.
Dringend notwendig sei, sich „wieder mehr auf seinen Kernauftrag als Medium und Faktor der öffentlichen Meinungsbildung“ zu besinnen. Am Ende von Reformen müssten „mehr Akzeptanz, mehr Effizienz und damit noch mehr Gegenwert für den Beitragszahler stehen“. ARD und ZDF könnten nach Ansicht von Schenk auch mit dem bisherigen Rundfunkbeitrag auskommen, wenn wirksame Strukturveränderungen beschlossen würden.
Es brauche effiziente Strukturen, „die auch in der Zukunft in der Lage sein werden, Filterblasen im Netz zum Platzen zu bringen“, sagte Schenk. Nicht mehr zeitgemäße interne Prozesse seien zu reformieren, betonte der sächsische Medienminister.
Am 18. Januar wird der Bericht des von den Ländern eingesetzten Zukunftsrates erwartet. Die finanziellen Auswirkungen der einzelnen Reformansätze sollen dann durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) in einem Sondergutachten bewertet werden.
Für die Durchsetzung von Reformen schlägt Sachsen einen „Chief Administrative Officer“ der ARD vor. Laut Schenk solle dieser „Durchgriffrechte und ein eigenes Budget“ haben. Zudem gelte es, Synergien mit ZDF und Deutschlandradio auszuloten.