Streubomben gehören zu den grausamsten Kriegswaffen und sind deswegen international geächtet. Jetzt warnt die Hilfsorganisation Handicap International vor einer Wende – aus einem ganz konkreten Grund.
Als erster Staat wird Litauen am Donnerstag die Konvention über das Verbot von Streumunition wieder verlassen. Zugleicht trete damit erstmals ein Land aus einem Abrüstungsvertrag aus, teilte Handicap International am Mittwoch in München mit. Die Hilfsorganisation sprach von einem fatalen Signal insbesondere im Kampf gegen Landminen, Streubomben und Explosivwaffen.
Diese Waffen würden nicht zwischen militärischen und zivilen Zielen unterscheiden, wie es das Völkerrecht verlange, so Handicap International. Die überwiegende Mehrheit der Opfer von Streumunition – 93 Prozent – stamme aus der Zivilbevölkerung. Streubomben hinterließen zudem ein tödliches Erbe, da bis zu 40 Prozent der Munition beim Aufprall nicht explodiere.
Der Streubomben-Verbotsvertrag wurde bislang von 124 Staaten unterzeichnet; in zwölf davon ist er noch nicht ratifiziert. Das litauische Parlament hatte am 18. Juli 2024 für den Beschluss der Regierung gestimmt, aus dem Übereinkommen auszutreten. Am 6. September 2024 informierte Litauen die Vereinten Nationen offiziell über die Absicht, die Konvention zu verlassen. Der tatsächliche Austritt erfolgt gemäß den Bestimmungen sechs Monate nach der Mitteilung, in diesem Fall also am 6. März.
Als Gründe für den Schritt führt Litauen Sicherheitserwägungen an und verweist insbesondere auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine. Streumunition sei militärisch notwendig für die Verteidigung des Landes.