Angesichts des sichtbarer werdenden Antisemitismus nach dem Angriff der Hamas auf Israel hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auf die Zuständigkeit des Bundesinnenministeriums für die politische Bildung verwiesen. Der Aspekt der Antisemitismus-Bekämpfung werde aber in den nächsten Jahren an Bedeutung gewinnen, sagte Lindner bei einem Besuch der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt am Main.
Im August war bekannt geworden, dass Bundesfinanz- und -innenministerium die Mittel für die Bundeszentrale für politische Bildung im kommenden Jahr um knapp ein Fünftel oder 20 Millionen Euro kürzen wollen. Die Bildungsstätte Anne Frank, die mit rund 1,5 Millionen Euro jährlich etwa die Hälfte ihres Etats aus Bundesmitteln bekommt, rechne daher künftig mit einer Kürzung, sagte Eva Berendsen von der Bildungsstätte.
Antisemitismus: Probleme bei Tiktok & Co
Bildungsstätten-Direktorin Deborah Schnabel sagte, derzeit gebe es „ein ganz großes Problem im digitalen Raum“. Auf Plattformen wie Tiktok verbreite sich eine Welle an Falschinformationen und Judenhass, die dadurch auch in die Klassenzimmer kämen. Sie mahnte Programme gegen Antisemitismus im Internet an.
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sagte, außerschulische Lernorte wie etwa die Bildungsstätte seien immens wichtig. „Antisemitismus ist weiter verbreitet, als viele sich das vorgestellt haben“, sagte sie in der Bildungsstätte. Judenfeindschaft sei zu bekämpfen, man müsse ihr aber auch vorbeugen.