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Liminski sieht Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige kritisch

Der nordrhein-westfälische Medienminister Nathanael Liminski (CDU) hat sich kritisch zu einem möglichen Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren nach australischem Vorbild geäußert. „Wir sind in Europa gut beraten, Machbarkeit und Wirkung der australischen Maßnahmen genau anzuschauen und Schlüsse daraus zu ziehen“, sagte Liminski am Donnerstag in Düsseldorf dem Evangelischen Pressedienst (epd). Bei allen unbestrittenen Schattenseiten einer permanenten Nutzung von Handys und sozialen Netzwerken „wäre ein Pauschalverbot von Social Media zweifelsohne ein tiefer Eingriff in den Alltag junger Menschen und ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung“.

Wer neue Generationenkonflikte zwischen Jung und Alt beziehungsweise „digitalaffin und analog“ vermeiden wolle, „sollte erst alle anderen Maßnahmen prüfen, bevor er pauschale Verbote erlässt“, betonte Liminski. „Echter Jugendmedienschutz braucht belastbare Lösungen, die rechtlich wasserdicht, technisch umsetzbar und gesellschaftlich akzeptiert sind.“

Nach einem am Mittwoch in Australien in Kraft getretenen Gesetz dürfen Kinder unter 16 Jahren dort keine eigenen Konten mehr auf Plattformen wie Instagram, Tiktok, Snapchat, Facebook oder Youtube besitzen. Im Blick auf Deutschland verwies Liminski auf die jüngste Reform des Jugendmedienschutzes. Sie trage zu einem altersgerechten Online-Umfeld bei, in dem sich Kinder und Jugendliche künftig sicherer bewegen könnten. Kern sei ein wirksamer digitaler Türsteher: „Künftig muss es technisch möglich sein, schon beim Kauf eines Gerätes das Alter des Nutzers im Betriebssystem zu hinterlegen, um Minderjährige vor gefährlichen Inhalten zu schützen.“

Für genauso wichtig wie Regulierung hält der Medienpolitiker, Eltern und Erziehungsberechtigte darin zu unterstützen, einen sicheren Umgang mit Medien für ihre Kinder zu ermöglichen. NRW setze auf einen ganzheitlichen Ansatz, „indem wir Eltern für den Schutz ihrer Jüngsten im Netz sensibilisieren und die Kinder in Sachen Medienkompetenz fördern“.