Ungeachtet anhaltender Proteste von Bürgerinitiativen und Umweltverbänden hat das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) am Mittwoch die bergrechtliche Genehmigung für die vom niederländischen Konzern One-Dyas geplanten Gasbohrungen vor Borkum erteilt. Konkret erließ die Behörde den Rahmenbetriebsplan für Richtbohrungen in den deutschen Teil des Gasfeldes, wie das Wirtschaftsministerium in Hannover mitteilte.
Die Genehmigung sei „mit größter Sensibilität geprüft und mit größter Gewissenhaftigkeit getroffen worden“, sagte Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD). Gleichzeitig handele es sich um eine gebundene Entscheidung, es gebe also keinen politischen oder sonst irgendeinen Ermessensspielraum. Alle zur Verfügung stehenden Daten und Untersuchungen seien in diese Entscheidung eingeflossen und entsprechend gewürdigt worden. „Am Ende sind die Ablenkbohrungen zu genehmigen gewesen“, betonte Lies.
Die letzte Entscheidung über das Bohrvorhaben liege nun bei der Bundesregierung. Dies seien letztlich auch energie- und geostrategische Entscheidungen, sagte der Minister. Dem Land Niederachsen falle hier vor allem die Aufgabe einer Prüfbehörde zu. Erst vor wenigen Tagen hatte das Verwaltungsgericht Lüneburg den Bau eines Seekabels zur Energieversorgung der Bohrinsel gestoppt. Innerhalb der rot-grünen Landesregierung in Niedersachsen ist das Bohrvorhaben umstritten.