Das Land NRW hat am Freitag eine Rahmenvereinbarung mit dem Landesverband deutscher Sinti und Roma NRW unterzeichnet. Die Vereinbarung markiere einen „bedeutenden Schritt zur Stärkung der Teilhabe und zum Schutz der kulturellen Identität dieser anerkannten nationalen Minderheit“, teilte das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten in Düsseldorf mit. Sie unterstreiche die Haltung der Landesregierung, die Geschichte dieser Gemeinschaft anzuerkennen und ihre Rechte zu stärken.
„Nachdem das Land in der Vergangenheit verschiedene Maßnahmen ergriffen hat, um die Teilhabechancen zu verbessern und Diskriminierung von Sinti und Roma abzubauen, war es an der Zeit, die jahrzehntelange verlässliche Zusammenarbeit mit dem Landesverband in eine formelle Rahmenvereinbarung zu überführen und ihnen so Planungssicherheit zu geben“, sagte Minister Nathanael Liminski (CDU), der die Vereinbarung stellvertretend für die Landesregierung erarbeitet und unterzeichnet hat.
Im März hatte der Landtag die Landesregierung beauftragt, eine Rahmenvereinbarung mit dem Landesverband auszuhandeln. Die Übereinkunft zielt unter anderem darauf ab, den nationalsozialistischen Völkermord an den Sinti und Roma umfassend anzuerkennen, Diskriminierung und Antiziganismus entgegenzuwirken sowie das Geschichtsbewusstsein und die Erinnerungskultur zu fördern.
„Die Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung ist ein historisches Ereignis und ein bedeutender Schritt zur Förderung von Vielfalt, Gleichberechtigung sowie der Wertschätzung und Anerkennung unserer Minderheit, die seit über 600 Jahren als deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Nordrhein-Westfalen beheimatet sind“, betonte Roman Franz, erster Vorsitzender des Landesverbandes deutscher Sinti und Roma NRW.