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Krieg und Frieden

Diskutiert wird heute: Kann es Frieden ohne die Androhung von Krieg geben? Sind die Auslandseinsätze der Bundeswehr geboten?

Diskutiert wird heute: Kann es Frieden ohne die Androhung von Krieg geben? Sind die Auslandseinsätze der Bundeswehr geboten?

Von Heino Falcke

Dass es Frieden nur mit der Androhung von Krieg geben könne, war die Logik der atomaren Abschreckung im kalten Krieg. Sie hatte in das Wettrüsten getrieben, das aber den Frieden, den es erhalten sollte, gerade gefährdete. Das Drohen mit Krieg hielt beide Seiten in der Falle des Sicherheitsdenkens gefangen. Auf dem Hintergrund dieser Erfahrung ist zu sagen: Nur durch Friedenspolitik, Vertrauensbildung, Abrüstung kann es Frieden geben. Die Wende zum Frieden kam durch politische Entspannung und Konfliktbearbeitung, zum Beispiel durch das Konzept „Gemeinsame Sicherheit“ (Olof Palme). Die Charta der Vereinten Nationen hatte schon 1945 den Krieg als Mittel der internationalen Streitbeilegung ausgeschlossen (Artikel 2). Die Frage, ob es Frieden ohne die Androhung von Krieg geben könne, stellt sich jedoch angesichts der Gewaltkonflikte der vergangenen Jahrzehnte aufs Neue. In zerfallenden politischen Ordnungen brachen und brechen ethnische, soziale, religiöse Konflikte aus. Sie wurden und werden von paramilitärischen und international agierenden terroristischen Verbänden ausgefochten. Der Krieg als Institution zur Regelung zwischenstaatlicher Konflikte ist dadurch chaotisiert, kriminalisiert, privatisiert, brutalisiert. Angesichts dieser Konfliktlagen haben die Vereinten Nationen (UN) ein Projekt „Schutzverantwortung“ (responsibility to protect) aufgelegt. Es enthält drei Aufgabenfelder: Prävention (vorsorgliche zivile Konfliktbearbeitung), Wiederaufbau und (an letzter Stelle) gewaltförmiges Eingreifen. „Völkermorden kann man nicht untätig zusehen!“ Das überzeugt auf Anhieb. Doch auch bei den „humanitären Interventionen“ zeigt sich die Grenze und sogar die Kontraproduktivität militärischer Gewalt für den Aufbau von Frieden (peace building) in den betroffenen Ländern.Eine wirkliche Friedensethik muss daher früher einsetzen; nicht erst bei der Frage: Wie stehen wir zu Krieg und militärischer Gewalt? Diese Frage versuchte die Lehre vom „gerechten Krieg“ zu beantworten. Nach ihr ist ein Krieg dann gerechtfertigt, wenn er von einer legitimen staatlichen Gewalt erklärt wird, um einer gerechten Sache, der Notwehr, willen geführt wird und der Wiederherstellung des Friedens dient. Er muss mit Mitteln geführt werden, die nicht selber Unrecht begehen und darf nicht sinnlos Menschen opfern.

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