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Kirchen prüfen Wahlprogramme auf christliche Ethik

Die katholische und die evangelische Kirche in Sachsen haben eine Analyse zu den Wahlprogrammen von sechs Parteien vorgelegt. Die 36-seitige Arbeit des katholischen Sozialwissenschaftlers Peter Schallenberg, die am Dienstagabend im sächsischen Bautzen vorgestellt wurde, vergleicht Grundpositionen der sechs aussichtsreichsten Parteien zur Landtagswahl am 1. September mit christlichen Werten.

Schallenberg zufolge ist festzuhalten: „Keine der gegenwärtigen Parteien setzt die christlichen Wertevorstellungen in ihrem Wahlprogramm vollumfänglich um.“ Reibungspunkte seien in allen Programmen zu finden. „Dennoch sollte es für Christinnen und Christen selbstverständlich sein, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und ihre Stimme abzugeben“, hieß es.

Analysiert wurden die Wahlprogramme von AfD, BSW, CDU, Linke, Grüne und SPD. Überprüft wurden unter anderem Vorschläge zu Bildungspolitik, Familien- und Gesundheitspolitik, Integrationspolitik sowie Klima- und Umweltpolitik auf Grundpositionen christlicher Sozialethik.

Unter anderem sei auffällig, dass das Programm der AfD „einen konsistent kritisch-ausgrenzenden Blick auf Kinder mit Migrationshintergrund wirft“, heißt es in der Analyse. Das sei „durchaus“ völkisch-nationalistisch. Diese Positionierungen würden „keinesfalls dem sozialethischen Ziel“ entsprechen und eröffneten keine Teilhabe- und Bildungschancen.

Auch die AfD-Forderungen, Moschee-Verbände zu überwachen und den Bau neuer Moscheen in Sachsen zu verhindern, seien „in ihrer Pauschalität zu verurteilen“.