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Kirche und Diakonie wehren sich gegen Streikdrohungen

Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) und die Diakonie Mitteldeutschland wehren sich gegen einen geplanten Streik der Gewerkschaft ver.di im evangelischen Sophien- und Hufeland-Klinikum Weimar. Wie die Diakonie in Halle mitteilte, hat der Sozialverband am Montag gemeinsam mit EKM und Klinikum eine Klage gegen den ver.di-Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen beim Arbeitsgericht Erfurt eingereicht.

Damit wollen die Kläger die Gewerkschaft daran hindern, ihre Mitglieder und andere Arbeitnehmer zu Streiks oder anderen Arbeitskampfmaßnahmen am Klinikum aufzurufen, diese zu organisieren oder durchzuführen. Ver.di habe bereits mehrfach mit Streikmaßnahmen gedroht und Tarifverhandlungen außerhalb des kirchlichen Rahmens gefordert, hieß es. Das Krankenhaus habe dagegen klargestellt, dass es nicht befugt sei, in Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft einzutreten und Streikmaßnahmen in kirchlich-diakonischen Einrichtungen unzulässig seien.

Dabei berufen sich die Kläger nach eigenen Angaben auf den sogenannten „Dritten Weg“, der sich aus dem Selbstbestimmungsrecht der Kirchen ergebe. Konflikte würden nicht über Mittel des Arbeitskampfes, sondern durch ein verbindliches Schlichtungsverfahren gelöst.

Anfang dieses Jahres sind laut Diakonie im Sophien- und Hufeland-Klinikum die Entgelte um 4,9 Prozent angehoben worden bei gleichzeitiger Reduzierung der Wochenarbeitszeit von 40 auf 39 Stunden. Zum kommenden Jahr gebe es ein weiteres Lohnplus von 5,4 Prozent sowie einen zusätzlichen Urlaubstag.